Rechtsprechung
| BVerwG, 18.12.1980 - 5 C 23.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- Wolters Kluwer
Prüfungsbefugnis und Entscheidungsbefugnis bei einer Erholungsfürsorge - Gewährung von Erholungsfürsorge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Prüfungsbefugnis der Kriegsopferfürsorgebehörde - Wunsch des Beschädigten nach Durchführung der Erholungsmaßnahme an einem bestimmten Ort
Verfahrensgang
- VG Sigmaringen, 11.04.1975 - V 1027/73
- VGH Baden-Württemberg, 28.06.1976 - VI 743/75
- BVerwG, 05.04.1978 - 5 B 82.76
- BVerwG, 18.12.1980 - 5 C 23.78
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.06.1976 - V C 39.74
Hilfeempfänger - Raubbau an Gesundheit - Bemessung der Sozialhilfe - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 13.12.1979 - 5 C 39.76
Beihilfen zur Wohnungsrenovierung Schönheitsreparaturen - Ergänzende Hilfe zum …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 24.09.1969 - V C 102.68
Kriegsopferfürsorge - Darlehen zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs
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- BVerwG, 14.01.1982 - 5 C 70.80
Sozialwidriges Handeln - Sozialhilfe - Kostenersatz - Leistungsbescheid - Begriff
Die Auslegung dieser unbestimmten Rechtsbegriffe unterliegt vielmehr in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht der gerichtlichen Prüfung (vgl. Urteil des Senats vom 18. Dezember 1980 - BVerwG 5 C 23.78 - [Buchholz 436.7 § 27 a BVG Nr. 11; FEVS 29, 265; ZFS 1981, 146; ZFSH 1981, 306] - zum wortgleichen § 1 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge). - OVG Schleswig-Holstein, 27.11.1991 - 5 L 195/91 Die in den Richtlinien des Beklagten definierten drei Stufen sind grundsätzlich geeignet, den unterschiedlichen Pflege- und Erziehungsbedarf der Pflegekinder gleichsam typisierend zu erfassen, ohne daß es deshalb ausgeschlossen ist, ergänzend auf besondere ("singuläre") Umstände des Einzelfalles einzugehen (vgl. BVerwG FEVS 29, 265/269, 270).
- BVerwG, 24.11.1983 - 5 C 83.80
Anwendbarkeit des Allgemeinen Verwaltungsrechts im Rahmen der Rückforderung von …
Das kann, wie das Bundesverwaltungsgericht wiederholt in seiner Rechtsprechung hervorgehoben hat, gerechtfertigt sein, um die Berechtigten in gleicher Weise zu behandeln und der behördlichen Praxis bei Anwendung der gesetzlichen Vorschriften Stetigkeit zu verleihen (Urteil vom 18. Dezember 1980 - BVerwG 5 C 23.78 - mit weiteren Nachweisen). - VG München, 07.02.1991 - M 15 K 89.2308
Hilfsmittel nach BSHG § 40 Abs 1 - hier, Personalcomputer
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